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Freitag, 17. Juli 2015

Die SPD fordert:


Zitat:
"Die SPD forderte Schäuble auf, die Griechenland-Verhandlungen nicht weiter mit einer Debatte über einen möglichen Euro-Austritt zu belasten. Es sei eine eindeutige Entscheidung gefallen. "Ich erwarte von allen Regierungsmitgliedern, dass sie mitziehen", sagte Fraktionschef Thomas Oppermann. "Da darf es keine Ausnahmen geben." Dies gelte auch für Minister Schäuble."
Steht nicht im Grundgesetz: ? 
" jeder Abgeordnete entscheidet frei nach seinem Gewissen" ?????
Seit wann besteht eine freie Entscheidung, in dem ich das mache was der Boss da vorne mir vorschreibt, auch wenn ich nicht damit einverstanden bin?
Wenn ich von diesem " Fraktionszwang" höre erinnere ich mich an den fatalen Spruch:
" Führer befiel, wir folgen dir"
Oder sollte mich meine Interpretation dieses Wort in die Irre leiten?
Lautet nicht die Eidesformel bei der Wahl zum Abgeordneten: 
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."
Entweder wird dort im Bundestag Meineid begangen oder ich lebe in einer anderen Welt.
Oder sollten die Herrschaften daran selber profitieren?
Dann wären sie zu allem Überfluss auch noch korrupt.
Wobei es mir hier nicht um Griechenland selbst geht, sondern nur um die freie Meinungsbildung der Abgeordneten.
Diese aber scheint mir, auch in allen anderen Fragen, sehr fraglich.
Es ist  bei mir z.B. einer der Punkte, die man so schön als " Politikverdrossenheit" bezeichnet.
Was könnte das Leben schön sein, wenn auch gewählte Volksvertreter sich immer wieder an das erinnern, was sie mal geschworen haben. 



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